Wichtige Informationen zur Pandemie COVID-19

Aktueller Link zum Bundesamt für Gesundheit

 

Epidemiologische Situation in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein

28.9.2020, 8 Uhr Neu* Total seit Beginn
der Epidemie
Laborbestätigte Infektionen 782 52 646
Hospitalisierungen 26 4 845
Todesfälle 2 1 780
Covid-19-Test 22 869 1 349 159
* seit 25.9.2020, 8 Uhr

Die folgenden Daten sind für 25 Kantone und das Fürstentum Liechtenstein vorhanden. Die Aktualisierung der Zahlen erfolgt mindestens jeweils am Mittwoch und Freitag.

Contact Tracing Total aktuell
Personen in Isolation 3 740
Davon Kontakte in Quarantäne 8 896
Zusätzliche Personen in Quarantäne nach Einreise in die Schweiz 12 589
  • Halten Sie Abstand – zum Beispiel: Schützen Sie ältere Menschen, indem Sie ausreichend Abstand zu ihnen halten. Halten Sie Abstand, wenn Sie anstehen oder in der Schlange stehen. Halten Sie bei Besprechungen Abstand.
  • Waschen Sie Ihre Hände gründlich.
  • Händeschütteln vermeiden.
  • Husten und Niesen in ein Taschentuch oder die Armbeuge.
  • Wenn Sie Fieber haben und husten, bleiben Sie zu Hause.
  • Gehen Sie erst zum Arzt oder zur Notaufnahme, wenn Sie sie telefonisch benachrichtigt haben.

 

Das Labor bestätigte COVID-19-Fälle im Laufe der Zeit

Quelle: Bundesamt für Gesundheit BAG

KAE – neues Anmelde- und Abrechnungsverfahren

Weiterführung des ausserordentlichen Verfahrens bis 31.12.2020

Bern, 12.08.2020 – Der Bundesrat hat am 12. August 2020 die Änderung und Verlängerung der COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung beschlossen. Die Verordnung umfasst nur noch fünf Hauptartikel und regelt damit folgende Punkte: die Verlängerung der Rahmenfristen von Versicherten, die Nichtberücksichtigung der Abrechnungsperioden mit einem Arbeitsausfall über 85 Prozent zwischen dem 1. März und dem 31. August 2020 im Rahmen der Kurzarbeit, den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für Berufsbildnerinnen und -bildner, die für die Ausbildung von Lernenden zuständig sind, und schliesslich das summarische Verfahren bei Kurzarbeit. Die Änderungen treten am 1. September 2020 in Kraft.

Aufgrund der ausserordentlichen Lage wurde allen anspruchsberechtigten Personen zwischen März und August 2020 höchstens 120 zusätzliche Taggelder durch die Arbeitslosenkasse zugesprochen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug dieser Personen verlängert sich je nach Bezugsdauer der zusätzlichen Taggelder um bis zu maximal 6 Monate. Auch kann bei Bedarf ihre Rahmenfrist für die Beitragszeit für die Eröffnung einer neuen Rahmenfrist um dieselbe Dauer verlängert werden.

Weiter wurde ausserordentlich vorgesehen, dass Unternehmen mit einem Arbeitsausfall von über 85 Prozent der normalen betrieblichen Arbeitszeit zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. August 2020 vier Abrechnungsperioden überschreiten konnten. Ab dem 1. September 2020 gelten diesbezüglich wieder die normalen Regelungen. Ein Betrieb hat damit ab diesem Zeitpunkt wieder nur während maximal vier Abrechnungsperioden das Anrecht, für einen Arbeitsausfall von über 85 Prozent Kurzarbeitsentschädigung zu beziehen. Damit Unternehmen nicht in zusätzliche wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, werden neu Abrechnungsperioden, für die der Arbeitsausfall 85 Prozent der betrieblichen Arbeitszeit zwischen 1. März 2020 und 31. August 2020 überschritten hat, nicht an die vier maximal zulässigen Abrechnungsperioden angerechnet.

Ein Betrieb, der Kurzarbeit angemeldet hat, kann für die Zeit, welche die Berufsbildnerinnen und -bildner auch während der Kurzarbeit für die Ausbildung der Lernenden aufwenden, Kurzarbeitsentschädigung beantragen, obwohl kein eigentlicher Arbeitsausfall vorliegt. Damit wird auch bei finanziellen Schwierigkeiten des Lehrbetriebs die Betreuung der Jugendlichen in Ausbildung, deren Arbeitszeit nicht reduziert werden kann, weiterhin sichergestellt.

Angesichts der aussergewöhnlich hohen Anzahl zu bearbeitender Voranmeldungen und Abrechnungen im Monat August 2020 werden die summarischen Verfahren im Rahmen der KAE über den 31. August 2020 hinaus weitergeführt. Die Beibehaltung der Artikel 7 und 8i der COVID-19-Verordnung ALV gilt bis zum 31. Dezember 2020 und soll den Kantonen ermöglichen, Lösungen zu finden, um die KAE-Anträge unter Einhaltung der ordentlichen Verfahren vor Ende Jahr zu behandeln.

Die Änderung der Verordnung tritt am 1. September 2020 in Kraft. Die Verordnung bleibt befristet bis maximal am 31. Dezember 2022 in Kraft – mit Ausnahme der Artikel 7 und 8i, die nur bis zum 31. Dezember 2020 gelten – soweit das Parlament den Entwurf des COVID-19-Gesetzes verabschiedet. Wird der vorerwähnte Gesetzesentwurf hingegen vom Parlament abgelehnt, treten die COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung und alle darin enthaltenen Massnahmen mit der Ablehnung ausser Kraft.

Durch die schrittweise erfolgte wirtschaftliche Öffnung ist eine Arbeitsaufnahme seit dem 8. Juni 2020 grossmehrheitlich wieder möglich. Der Sachverhalt eines Härtefalls, welcher den getroffenen Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung zugrunde liegt, ist vor diesem Hintergrund nicht mehr gegeben. Die entsprechenden Ausnahmeregelungen (Ausweitung der Anspruchsgruppen, finanzielle Entlastung der Unternehmen) sind somit nicht mehr angezeigt. Die Mehrheit der ausserordentlichen Massnahmen entfällt, wie vom Bundesrat am 20. Mai beschlossen, und es erfolgt eine Rückkehr zum ursprün

Wichtige Merkblätter und Formulare

Für Ortsansässige: Öffnungszeiten in der Gemeinde Hinwil

Kreditanträge als Überbrückungskredit wegen COVID-19

Seit dem 31.03.2020 können Kreditanträge leider nicht mehr mit dem PDF-Formular erledigt werden, der Bund hat ein eigenes Programm dafür entwickelt. Die anfänglichen technischen Probleme wurden behoben.

Checklisten im Zusammenhang mit Kurzarbeit und EO-Entschädigungen etc.

Der schweizerische Treuhänderverband  TREUHAND | SUISSE  hat zusammenfassende und sehr hilfreiche Informationen zusammengestellt. Hier die wichtigsten Dokumente:

Informationen im Zusammenhang mit Coronavirus

Fragen und Antworten im Zusammenhang mit dem Coronavirus für Betriebe

Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus

Kurzarbeit als Folge des Coronavirus

Arbeitsrecht und Pandemie, Infos für Arbeitgeber

Arbeitsrecht und Pandemie, Infos für Arbeitnehmer

Arbeitsrecht und Pandemie, Infos Arbeitgeber/Arbeitnehmer gegenübergestellt

Vorgehen, wenn keine physischen Sitzungen mehr durchgeführt werden können

 

Links des BAG

Auf dieser Seite erhalten Sie zum neuen Coronavirus Telefonnummern der verschiedenen Infolines, Links zu Webseiten von Bundesstellen und den Kantonen und zu weiteren nützlichen Webseiten.

Quelle: Bundesamt für Gesundheit (BAG)

Wichtige Informationen zu Kurzarbeit, Lohnfortzahlung etc.

von lic. iur. Philippe Catalan, LLM.

Gerne möchten wir Ihnen kurz die möglichen Weg aufzeigen, wie gegebenenfalls vorzugehen wäre, um allfällige Ausfälle Ihrer Mitarbeiter / Umsatzeinbussen als Folge der Corona Krise geltend zu machen. Wir fassen dabei Informationen zusammen, welche wir aus öffentlich zugänglichen Quellen zusammengetragen haben.

Arbeitsrechtliche Fragen zum Coronavirus (PDF)

Krankentaggeldversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (PDF)

Arbeitsausfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus (PDF)

 

Erwerbsersatzordnung (vgl. auch AHV Merkblatt 6.03)

  • Grundsätzlich anspruchsberechtigt sind u.a.
    • Eltern mit Kindern unter 12 Jahren, die ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen müssen, weil die Fremdbetreuung der Kinder nicht mehr gewährleistet ist. Das gilt auch für die Zeit der Schulferien, wenn die geplante Betreuungslösung wegen des Coronavirus nicht zur Verfügung steht (Dauer der Anspruchsberechtigung: längstens bis eine Betreuungslösung organisiert ist)
    • Personen, die wegen einer ärztlich angeordneten Quarantänemassnahme ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen müssen. Sich selbst (also freiwillig) auferlegte Quarantäne (etwa aus Angst vor Ansteckung am Arbeitsplatz) oder vom Arbeitgeber angeordnete Quarantäne fallen nicht darunter (Dauer der Anspruchsberechtigung: längstens 10 Tage)
  • Kein Entschädigungsanspruch besteht, wenn die Arbeit von zu Hause aus (Homeoffice) verrichtet werden kann
  • Entschädigt wird maximal 80% des in einen Tagesverdienst umgerechneten Jahreseinkommens
  • Bei Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber ist dieser anspruchsberechtigt

 https://www.ahv-iv.ch/de/corona

 

Lohnfortzahlung / Krankentaggeld (vgl. auch die obenerwähnten Beilagen 1 u. 2)

Wird bei einem Mitarbeiter/Mitarbeiterin in Ihrem Betrieb eine Ansteckung mit dem Coronavirus diagnostiziert, müssen Sie als Arbeitgeber proaktiv handeln:

  • Sie müssen sicherstellen, dass der betroffene Mitarbeiter umgehend von allen anderen Mitarbeitern getrennt und nach Hause geschickt wird (falls er nicht bereits zu Hause in Isolation verweilt)
  • Andere Mitarbeiter, welche mit dem vom Coronavirus betroffenen Mitarbeiter direkt Kontakt gehabt haben, sind in Selbstquarantäne zu schicken. Es ist Ihre Pflicht als Arbeitgeber, im Rahmen Ihrer Fürsorgepflicht die anderen Mitarbeiter zu schützen. Sie müssen folglich sicherstellen, dass der Coronavirus – Mitarbeiter und jene Mitarbeiter, welche mit diesem Coronavirus – Mitarbeiter unmittelbar Kontakt gehabt haben, vom übrigen Personal getrennt werden.

Bezüglich finanzieller Folgen aus der Betriebsabwesenheit aller direkt oder indirekt betroffenen Coronavirus – Beteiligten gilt folgendes:

  • Können die betroffenen Mitarbeiter uneingeschränkt von zu Hause aus arbeiten, ändert sich nichts: Arbeit gegen (Lohn-)Entschädigung
  • Erkranken Mitarbeiter und sind sie als Folge davon für eine gewisse Zeit arbeitsunfähig, gilt die gesetzliche Lohnfortzahlungspflicht nach Obligationenrecht/Arbeitsvertrag
  • Zu einem „Fall“ für die Krankentaggeldversicherung wird der/die erkrankten Mitarbeiter erst dann, wenn die Krankheit des/der betroffenen Mitarbeiter die vertragliche Wartefrist der Krankentaggeldversicherung übersteigt (in aller Regel beträgt die Wartefrist bei einer Krankentaggeldpolice 30 Tage). Es gelten die allgemeinen Versicherungsbedingungen Ihrer Taggeldversicherung

Nicht restlos klar ist meines Erachtens die Rechtslage bei Mitarbeitern, welche einer Risikogruppe angehören. Als Arbeitgeber sind sie grundsätzlich verpflichtet, diese Personen zu schützen und im Rahmen Ihrer Fürsorgepflicht als Arbeitgeber nach Hause zu schicken. Bezüglich Lohnfortzahlungspflicht ist meines Erachtens aber unklar, was dies für den Arbeitgeber bedeutet.

  • Kann der Mitarbeiter Homeoffice verrichten, bleibt alles beim Alten: Arbeit gegen (Lohn)-Entschädigung
  • Ist Homeoffice nicht möglich sind laut Aussagen des Bundes die Lohnzahlungen des Mitarbeiters gleichwohl gesichert. Wer die Lohnzahlungen zu finanzieren hat, bleibt allerdings unklar. Mögliche/denkbare Lösungsansätze könnten diesbezüglich sein
    • Abbau von Überstunden durch den Mitarbeiter
    • Ferienbezug durch den Mitarbeiter
    • Kombination: Teils Ferienbezug durch MA, teils Lohnzahlung durch den Arbeitgeber ohne Arbeitspflicht des MA
    • Einholung eines Arztzeugnisses (Krankschreibung) des MA infolge Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe
    • Anmeldung von Kurzarbeit des betreffenden MA als Folge der Coronakrise

Ich meine, es braucht Flexibilität sowohl von Arbeitnehmer- als auch von Arbeitgeberseite, um hier eine allseits vertretbare Lösung zu finden. Vielleicht werden die kommenden Wochen aber auch weitere Massnahmen des Bundes zu Tage treten lassen, welche diese Frage anspricht und regelt.

Kurzarbeit (Arbeitslosenversicherung)

Wo Betriebe aufgrund behördlicher Anordnung geschlossen werden, Arbeitsausfälle und/oder Umsatzeinbussen im Zusammenhang mit dem Coronavirus stehen, steht das Instrument der Kurzarbeitsentschädigung zur Verfügung (vgl. Beilage 3 und untenstehender Link). Dieser Weg führt über die Arbeitslosenkasse.

https://www.arbeit.swiss/secoalv/de/home/menue/unternehmen.html

Philippe Catalan
CEO, Rechtsanwalt, LL.M.

_____________________

Pavenstedt & Pauli AG
Mellingerstrasse 10, 5443 Niederrohrdorf
Mail philippe.catalan@pavenstedt.ch

T.: 044 388 60 78; M.: 078 748 11 93

 

Steuern natürliche Personen Kanton Zürich

Die Einreichungsfrist für die Steuererklärung 2019 für natürliche Personen wurde vom Kanton Zürich automatisch auf den 31. Mai 2020 erstreckt. Wir werden aber für unsere Klienten die Verlängerungen noch im März bis Ende November 2020 vornehmen.

Den Artikel dazu finden Sie hier.

 

Mehrwertsteuer (MwSt) / Direkt Bundessteuern / sonstige Steuern und Lenkungsabgaben

Massnahmen aufgrund COVID-19

Aufgrund der «ausserordentlichen Lage» hat der Bundesrat am 20. März 2020 auch im Bereich der Abgaben Massnahmen ergriffen und den befristeten Verzicht auf Verzugszinsen (Verordnung; SR 641.207.2) beschlossen.

Gestützt darauf ist auf verspäteten Zahlungen der Mehrwertsteuer, der besonderen Verbrauchssteuern, Lenkungsabgaben und Zollabgaben für die Zeit vom 20. März 2020 bis zum 31. Dezember 2020 kein Verzugszins geschuldet (Art. 2 der Verordnung).
Die Bereiche Verrechnungssteuer und Stempelabgaben sind von diesem Verzicht auf Verzugszinsen ausgenommen. Damit ist im Bereich dieser Steuern der gesetzliche Verzugszins auf zu spät entrichteten Steuerforderungen geschuldet.

Für die direkte Bundessteuer gilt der Verzicht auf Verzugszinsen für die Zeit vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2020 (Art. 3 der Verordnung). Weitere Hinweise dazu finden sich in einem Rundschreiben der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) vom 24. März 2020 (PDF, 402 kB, 24.03.2020).

Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Bestimmungen unverändert. Insbesondere sind die Fristen für die Steuererhebung einzuhalten. Die Steuergesetze sehen jedoch Zahlungserleichterungen vor. Ist die Zahlung innert Frist mit einer erheblichen Härte verbunden, kann die Steuerbehörde auf Gesuch hin Stundungen oder Ratenzahlungen bewilligen (bezüglich direkte Bundessteuer vgl. Art. 166 DBG; bezüglich Mehrwertsteuer vgl. Art. 90 MWSTG).

Wurde aufgrund erheblicher Gründe eine Frist für eine Eingabe verpasst, kann die Frist auf Gesuch hin wiederhergestellt werden (bezüglich Einsprachefristen direkte Bundessteuer Art. 133 DBG; bzgl. Mehrwertsteuer Art. 81 Abs. 1 MWSTG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 VwVG; bezüglich Verrechnungssteuer und Stempelabgaben vgl. Art. 24 Abs. 1 VwVG).

Die ESTV wird – um Härtefälle zu vermeiden – diese Bestimmungen grosszügig auslegen. Angesichts der unklaren Dauer der derzeitigen «ausserordentlichen Lage» kann die ESTV ihre Arbeiten jedoch nicht sistieren. Vielmehr wird sie weiterhin Verfügungen oder Entscheide eröffnen, welche gesetzliche Fristen auslösen. Auch Zahlungsaufforderungen, Mahnungen und Zinsrechnungen (unter Berücksichtigung der geltenden Zinssätze) werden von der ESTV weiterhin verschickt.

Die ESTV wird alle Vorkehrungen treffen, um auch in der jetzigen Situation die Steuerverfahren möglichst problemlos abwickeln zu können. Anfragen können weiterhin gestellt werden, auch per Email.

Mit Schwierigkeiten bei der Erfüllung der Steuerpflicht wegen der Coronavirus-Pandemie wenden Sie sich bitte rechtzeitig an die zuständige Steuerbehörde (Kontakte der ESTV finden Sie hier)